"Die Erfolge der CDU lassen sich sehen"

Auszug aus der Regierungsbilanz

Die Wirtschaft brummt, die Arbeitslosigkeit ist halbiert und auch sonst steht Deutschland sehr gut da. "Und das hat insbesondere mit dem klaren Kurs der CDU und der Kanzlerin zu tun", ist Dr. Oliver Vogt überzeugt.

"Die Erfolge der CDU lassen sich sehen", fügt er hinzu. Und darum finden Sie an dieser Stelle einen kleinen Auszug aus der CDU-Regierungsbilanz. Die gesamte Regierungsbilanz erreichen Sie bei Interesse über diesen Link.

I. Starke Wirtschaft

Deutschlands Wirtschaft brummt wie schon lange nicht mehr und die Menschen in unserem Land profitieren davon – durch sichere Arbeitsplätze und steigende Löhne. Deutschlands Wirtschaft wuchs in den ersten sechs Monaten 2017 um 1,3 Prozent gegenüber dem letzten Quartal 2016. Um 14,7 Prozent ist die deutsche Wirtschaft von 2009 bis 2016 gewachsen. Auch die Aussichten sind nach wie vor gut: Die CDU sorgt für die richtigen Investitionen in Deutschlands Zukunft. Die Erwartungen der Unternehmer sind so gut wie nie zuvor. Und die Bereitschaft zum privaten Konsum ist so groß, wie seit 16 Jahren nicht mehr.  In Sachen Bürokratieabbau muss seit 2015 nach dem Prinzip „One-in, one-out“ neuer Verwaltungsaufwand an anderer Stelle ausgeglichen werden. Durch das Bürokratie-Entlastungsgesetz und die Modernisierung des Vergaberechts werden jedes Jahr insgesamt 1,4 Milliarden Euro an Kosten eingespart.


II. Gute Arbeit

Auf dem Arbeitsmarkt jagt ein Positiv-Rekord den nächsten: Noch nie hatten so viele Menschen einen Job. Gleichzeitig steigen Löhne und Renten. Viele Faktoren belegen: Der Aufschwung in Deutschland sorgt nicht nur für mehr Jobs, sondern auch für immer mehr bessere Jobs. Auch die Jugendarbeitslosigkeit ist in den letzten Jahren stetig gesunken – sogar während der Finanzkrise. Im Juni 2017 lag die harmonisierte Jugendarbeitslosigkeit nach Eurostat nur noch bei 6,7 Prozent. Die Agentur für Arbeit gibt die Quote sogar mit nur 4,8 Prozent an. Das ist mit Abstand die niedrigste Jugendarbeitslosigkeit aller EU-Staaten. EU-weit lag sie Ende April 2017 bei 16,7 Prozent. Das Ziel der CDU bleibt: Arbeit für alle – sicher und gut bezahlt! 


 

III. Die Menschen haben mehr Geld zur Verfügung

Leistung muss sich lohnen. Wir haben unser Wahlversprechen gehalten: Mit der CDU gibt es keine Steuererhöhungen! Gleichzeitig entlasten wir die Bürger dort, wo es möglich ist. Die verfügbaren Einkommen der Arbeitnehmer in Deutschland sind von 2012 bis 2016 um fast 15,4 Prozent gestiegen. Kleinere Einkommen sind im Durchschnitt in gleicher Höhe gewachsen. Dabei sind die Löhne und Gehälter viermal stärker gestiegen als die Unternehmensgewinne. Die Einkommen von Selbstständigen sind im gleichen Zeitraum um 9 Prozent gewachsen. Die Politik der CDU zahlt sich für die Menschen aus.
 

IV. Mehr Leistungen für Familien

Mit einer Politik für mehr Zeit, mehr Geld und bessere Infrastruktur bieten wir Familien bessere Chancen, ihr Leben nach ihren Wünschen zu führen. Die CDU hat dafür viele Grundlagen geschaffen – von der Elternzeit bis zum Rechtsanspruch auf eine Betreuung. Dabei setzen wir auf Respekt vor Familien anstatt auf Bevormundung. Wir lassen Familien in Ruhe, aber nicht im Stich. Seit 2015 können Eltern bis zu 24 Monate der Elternzeit zwischen dem dritten und dem achten Geburtstag ihres Kindes beanspruchen. Damit kann ein Teil der Elternzeit gezielt für später eingeplant werden – z. B. für die Eingewöhnung im Kindergarten oder den Übergang in die Schule. Außerdem bekommen Eltern seit 2015 eine höhere Rente für jedes Kind, das vor 1992 geboren wurde – ihnen wird bei ihrer Rente ein Jahr mehr Erziehungszeit angerechnet. Insgesamt 9,5 Millionen Eltern erhalten mehr Geld – vor allem Mütter profitieren.

 
 

V. Sicherheit und Ordnung

Sicherheit ist eine Voraussetzung für ein Leben in Freiheit. Wir wollen, dass alle Menschen in unserem Land frei und sicher leben können – zu Hause und unterwegs, auf Straßen und Plätzen, in Bussen und Bahnen, bei Tag und bei Nacht. Dafür statten wir unseren Staat mit allen notwendigen Befugnissen aus, um mit der vollen Härte des Rechtstaates gegen Kriminelle, Terroristen und Extremisten vorzugehen. Wir haben die Speicherpflicht für Telekommunikations-Verkehrsdaten – wie etwa Telefonnummern oder IP-Adressen in Computernetzen – eingeführt, um schwere Straftaten besser verhindern und verfolgen zu können. Um Einbrecher stärker abzuschrecken, haben wir härtere Strafen für sie durchgesetzt: Die Mindeststrafe liegt künftig bei einem Jahr Haft. Die Staatsanwaltschaften müssen Anklage erheben. Sie dürfen Verfahren nicht mehr wegen Geringfügigkeit einstellen. Um für Sicherheit sorgen zu können, brauchen wir ausreichend Polizistinnen und Polizisten. Durch mehr Geld für zusätzliches Personal können bei Bundespolizei, Bundeskriminalamt und Bundesamt für Verfassungsschutz bis 2020 insgesamt 10 000 neue Stellen besetzt werden.
 


VI. Solide Finanzen

Ein ausgeglichener Haushalt und höhere Investitionen sind für die CDU zwei Seiten einer Medaille. Wir haben den Verzicht auf neue Schulden durchgesetzt. Der Bund macht 2017 zum vierten Mal in Folge keine weiteren Schulden. Das entlastet unsere Kinder und Enkelkinder und schafft Spielräume für Investitionen in die Zukunft. Damit sind wir Vorreiter in Europa. Die mittelfristige Finanzplanung bis 2021 sieht auch in den kommenden vier Jahren null Euro neue Schulden vor. Gleichzeitig investieren wir klug in wichtige Zukunftsaufgaben. Davon profitieren die Bürgerinnen und Bürger. So investiert der Bund allein 2017 17,6 Milliarden Euro in Bildung und Forschung. Seit 2005 haben sich die Zahlungen mehr als verdoppelt. 



VII. Zusammenhalt der Gesellschaft

Die CDU arbeitet für gleichwertige Lebensbedingungen in Stadt und Land. Dafür darf die Einkommensschere nicht weiter auseinandergehen wie einst unter Rot-Grün. Um 33,5 Prozent stiegen Löhne und Gehälter von 2008 bis 2016, Erträge aus Vermögen stiegen nur um 8,1 Prozent. Unter Rot-Grün stiegen Einkommen aus Vermögen deutlich schneller als Löhne und Gehälter – die Einkommensschere war deutlich auseinandergegangen. Dazu zählt aber auch die Anbindung an schnelles Internet überall genauso, wie gute ärztliche Versorgung auch abseits der Bal- lungsräume und die Unterstützung der Menschen in Notsituationen. In all diesen Bereichen ist Deutschland besser geworden. Auf die CDU können sich die Menschen verlassen.




VIII. Bildung und Ausbildung

Im Jahr 2015 haben Staat und Wirtschaft in Forschung und Entwicklung insgesamt 90,3 Milliarden Euro investiert. Damit erreichten diese Investitionen erstmals 3 Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Dazu hatte sich Deutschland im EU-Vertrag von Lissabon verpflichtet. Die CDU hat durchgesetzt, dass der Einstieg in ein Studium nach einer erfolgreichen Ausbildung genauso einfach wird wie ein Meister-Lehrgang im Anschluss an ein Bachelor-Studium. Zahlreiche Brücken zwischen den Bildungswegen verhindern Sackgassen und eröffnen immer neue Berufsperspektiven. Außerdem werden die Aufstiegschancen immer besser: Denn Immer mehr junge Menschen haben eine höhere Bildung als ihre Eltern, ergab eine Studie im Auftrag der Konrad-Adenauer-Stiftung 2016. Fast 54 Prozent der 30- bis 65-Jährigen sind solche „Bildungsaufsteiger“.

 

IX. Zuwanderung und Integration

Wer bei uns leben will, muss unsere Werte, unsere Art zu leben und unsere Kultur achten und nach unseren Gesetzen leben. Das Integrationsgesetz ist ein „Meilenstein“ und trägt die klare Handschrift der CDU. Wir fördern die Integration der zu uns kommenden Menschen. Gleichzeitig fordern wir von ihnen eigene Anstrengungen. Wer sich der Integration verweigert, muss mit Konsequenzen rechnen. Zudem wurden die Asylverfahren beschleunigt und die Ausweisung ausländischer Straftäter wurde erleichtert.

 

X. Energie und Umwelt

Mit der Energiewende geht die CDU-geführte Bundesregierung weltweit voran. Der Umstieg auf Strom aus Sonne, Wind und Biogas ist eine große Herausforderung, die die CDU erfolgreich angegangen ist. 2016 lag etwa der Anteil Erneuerbarer Energien am Stromverbrauch in Deutschland schon bei über 32 Prozent. Dazu hat vor allem der starke Ausbau der Windenergie an Land und auf See beigetragen. Mit 300 Mio. Euro fördert die Bundesregierung 15 000 neue öffentliche Ladestationen für Automobile. Sie sollen dort sein, wo man sie braucht: an Tankstellen und Autohöfen an den Hauptstraßen, auf Parkplätzen an Bahnhöfen und Flughäfen, vor Supermärkten und Sportplätzen. Die Käufer von Elektroautos werden inzwischen für zehn Jahre von der Kfz-Steuer befreit. Bislang waren es fünf Jahre. Diese Regelung gilt seit 1. Januar 2016.

 

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