Meine Arbeit in Berlin

So läuft eine klassische Sitzungswoche ab

Generell unterteilt sich die politische Arbeit eines Bundestagsabgeordneten in sitzungsfreie Wochen, die ich im Mühlenkreis verbringe, und Sitzungswochen in Berlin. Knapp die Hälfte des Jahres bin ich in der Hauptstadt, wo die Wochen meistens nach einem klassischen Schema ablaufen.

Montag

Um effektiv in die Arbeitswoche starten zu können, reise ich häufig bereits am Sonntagabend mit dem Zug aus Minden nach Berlin. Montags bereite ich mich auf die Themen der anstehenden Woche vor, bespreche mich mit meinem Team und arbeite Post und Unterlagen durch. Abends komme ich mit meinen CDU-Kollegen aus der Landesgruppe Nordrhein-Westfalen zusammen, um mich mit ihnen über die Auswirkungen bundes- und landespolitischer Themen für unsere Heimat auszutauschen und festzulegen, wie wir uns als NRW-Abgeordnete zu gewissen Fragestellungen positionieren. 

Dienstag

Am Dienstagmorgen beginnt die inhaltliche Arbeit in den Arbeitsgruppen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Der Morgen beginnt um 8:00 Uhr mit der Sitzung der Arbeitsgruppe Kommunalpolitik, in welcher wir relevante Themen für die Kommunalpolitik im ganzen Bundesgebiet erörtern. Gemeinsam mit den anderen Fachpolitikern für "Ernährung und Landwirtschaft" und "Verteidigung" meiner Fraktion bereiten wir uns anschließend auf die Ausschuss- und Plenarsitzungen der laufenden Woche vor und besprechen Initiativen und Anträge unserer Fraktion. Mittags steht dann die Sitzung des Parlamentskreis Mittelstand an, in der wir uns über wirtschafts- und ordnungspolitische Konsequenzen des Regierungshandelns austauschen. Am Nachmittag, pünktlich um 15 Uhr, treffen sich alle Abgeordneten der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zur Fraktionssitzung im Reichstagsgebäude, um die Themen der Sitzungswoche gemeinsam zu erörtern und den gemeinsamen Kurs aller Unionsabgeordneten festzulegen.

Mittwoch

Der Mittwoch startet mit den Sitzungen des Ausschusses für Ernährung und Landwirtschaft. Hier werden mit den Politikern der anderen Fraktionen die Gesetzentwürfe und Anträge diskutiert - Politik im eigentlichen Sinne. Am Nachmittag beginnt das Plenum mit der Befragung der Bundesregierung im Plenarsaal. Alle Abgeordneten haben dann die Möglichkeit, ihre Fragen persönlich an die Regierung zu stellen und gezielte Nachfragen zu den Antworten der Minister und Staatssekretäre zu stellen.

Donnerstag

Der vorletzte Tag der Berliner Woche beginnt mit dem für die Bürger sichtbarsten Teil der Politik: den Plenarsitzungen. Beginn der Debatte ist stets um 9:00 Uhr. Da der Deutsche Bundestag ein Arbeitsparlament ist, sind im Plenum vor allem die jeweiligen Fachpolitiker anwesend, die für die Themen der Tagesordnung zuständig sind. Abgeordneten mit anderen Expertenthemen sind dann in der Regel im Büro oder in Sitzungen und widmen sich anderen wichtigen Aufgaben. Die Plenarsitzung endet regelmäßig erst in den späten Abendstunden.

Freitag

Am Freitagmorgen eröffnet die Bundestagspräsidentin die Sitzung erneut um 9:00 Uhr. Auch hier beraten wir Anträge, Gesetzgebungsverfahren und stellen als Opposition Anfragen an die Regierung. Zusätzlich debattieren wir in aktuellen Stunden Themen, die die Bundesrepublik zur Zeit bewegen. Im Gegensatz zum Donnerstag enden die Sitzungen am Freitag aber in der Regel bereits nachmittags, damit wir Abgeordnete am Abend wieder unseren Verpflichtungen im Wahlkreis nachkommen können.

Was noch zu sagen bleibt...

Dieser Zeitplan zeigt allerdings nur die regelmäßig wiederkehrenden Termine. Dazwischen liegen zahlreiche weitere politische Sitzungen, Expertengespräche, Treffen mit Vertretern aus Ministerien oder Verbänden, die tägliche Büroarbeit und der Austausch mit meinen Mitarbeitern. Auch für Podiumsdiskussionen oder den Empfang von Besuchern aus dem Wahlkreis in Berlin, nehme ich mir zwischen den festen Terminen sehr gerne Zeit. Jede einzelne Berliner Woche wird deshalb von meinem Team strukturiert geplant - ein hohes zu erfüllendes Arbeitspensum, das mir aber viel Freude bereitet, denn es dient dem Privileg an der größten politischen Meinungsbildung des Landes mitwirken zu können.